Ziviler Gehorsam und Forschungsfreiheit: Zur rechtlichen Zulässigkeit von „Zivilklauseln“

Sogenannte Zivilklauseln erfreuen sich seit den 1980er Jahren zunehmender Beliebtheit und werden – meist auf Drängen der Studierendenschaft – an immer mehr deutschen Hochschulen eingeführt, zuletzt an der Universität Freiburg. Sie zielen darauf ab, militärisch verwendbare Forschung zu unterbinden. Überaus zurückhaltend hat sich bislang die Rechtswissenschaft mit dem Instrument „Zivilklausel” befasst, obwohl es vor dem Hintergrund der grundgesetzlich verbürgten Forschungsfreiheit erhebliche Probleme mit sich bringt.