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Handbuch Exportkontrolle und Academia
Mehr lesenDie nachfolgende aktualisierte zweite Auflage des Handbuchs richtet sich primär an den Wissenschafts- und Forschungssektor, deren Vertreterinnen und Vertreter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler als Privatpersonen. Ziel ist es, Universitäten und Forschungseinrichtungen für die Ziele der Exportkontrolle zu sensibilisieren und sie bei der Anwendung des Außenwirtschaftsrechts zu unterstützen. Die außenwirtschaftsrechtlichen Beschränkungen […]
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Der Artificial Intelligence Act der EU: Ein risikobasierter Ansatz zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz – mit Auswirkungen auf die Schweiz
Mehr lesenSysteme der algorithmischen Entscheidungsfindung – oft diskutiert unter dem Schlagwort „Künstliche Intelligenz“ (KI) – prägen heute Alltag und Gesellschaft. Vor dem Hintergrund der Risiken, die mit dem Einsatz der Systeme einhergehen, ist auch seine rechtliche Regulierung in den Vordergrund gerückt. Der Beitrag erläutert den Entwurf für eine KI-Verordnung („AI Act“) der Europäischen Kommission und bewertet […]
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Vertrauenswürdige KI? Verausschauende Politik!
Mehr lesenDie Ethics Guidelines for trustworthy AI der High Level Expert Group on Artificial Intelligence (AI HLEG) verlangen von einer KI-Anwendung, rechtmäßig, ethisch und robust zu sein, um das Prädikat „vertrauenswürdig“ zu erlangen. Eine rechtliche Analyse der Guidelines zeigt allerdings: Die rechtlichen Voraussetzungen für den vertrauenswürdigen Einsatz von KI werden mit Blick auf bereits existierendes Recht […]
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Exportkontrolle in Forschung & Wissenschaft
Mehr lesenDiese Veröffentlichung richtet sich an ProfessorInnen, WissenschaftlerInnen und wissenschaftliche MitarbeiterInnen an Universitäten und außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie Vertreter dieser Organisationen, welche sich mit Fragestellungen rund um das Thema „ Exportkontrolle und Forschungsvorhaben“ beschäftigen. Insbesondere geht diese Veröffentlichung darauf ein, welche Rechte und Pflichten in diesem Zusammenhang bestehen, da – unabhängig von der grundgesetzlich verbürgten Wissenschaftsfreiheit – […]
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Erklärung zu künstlicher Intelligenz, Robotik und „autonomen“ Systemen
Mehr lesenDer Fortschritt auf den Gebieten der künstlichen Intelligenz (KI), der Robotik und der sogenannten „autonomen“ Technologien1 wirft zahlreiche immer dringlichere und komplexere moralische Fragen auf. Die derzeitigen Bemühungen, Antworten auf die damit verbundenen ethischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Herausforderungen zu finden und die Entwicklungen auf das Gemeinwohl auszurichten, bestehen aus unzusammenhängenden Einzelinitiativen. Daran wird deutlich, dass […]
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Ziviler Gehorsam und Forschungsfreiheit: Zur rechtlichen Zulässigkeit von „Zivilklauseln“
Mehr lesenSogenannte Zivilklauseln erfreuen sich seit den 1980er Jahren zunehmender Beliebtheit und werden – meist auf Drängen der Studierendenschaft – an immer mehr deutschen Hochschulen eingeführt, zuletzt an der Universität Freiburg. Sie zielen darauf ab, militärisch verwendbare Forschung zu unterbinden. Überaus zurückhaltend hat sich bislang die Rechtswissenschaft mit dem Instrument „Zivilklausel” befasst, obwohl es vor dem […]
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Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen
Mehr lesenDas Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen (CWÜ) vom 13. Januar 1993 trat am 29. April 1997 in Kraft. Es ist ein völkerrechtlicher Abrüstungs- und Rüstungskontrollvertrag, dessen Ziele ein weltweites Verbot chemischer Waffen und die Vernichtung vorhandener Chemiewaffenbestände sind. Das CWÜ ist in einen militärischen Teil und einen zivilen Teil untergliedert. So enthält das CWÜ […]
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Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen
Mehr lesenDas Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen (BWÜ) vom 10. April 1972 trat am 26. März 1975 in Kraft. Es enthält ein umfassendes Verbot biologischer Waffen und ist als der erste multilaterale Vertrag, der eine Waffenart in ihrer Gesamtheit ächtet, […]